Von der Piratenpartei werden von allen Seiten Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit erwartet. Eine davon ist die Frage nach der Reaktion auf internationale Konflikte. Der letzte politische Newcomer, Bündnis 90/Die Grünen, ist 1999 an der Frage zum Kosovokrieg fast zerbrochen. Alternativen zu militärischen Interventionen sind notwendig, um dieses Schicksal nicht zu wiederholen.
Während die Abgeordnete Angelika Beer noch keine pazifistische Grundsatzentscheidung des Bundesverbandes der Piraten bis zum Ende des Jahres erwartet, haben die Piraten Thüringen schon auf dem Programmparteitag 2011 ihre Position zur Außen- und Friedenspolitik beschlossen.
Die PIRATEN Thüringen fordern die Beendigung der deutschen Beteiligung an allen militärischen Auseinandersetzungen. Wir lehnen jede Form von militärischer Gewaltanwendung entschieden ab. Krieg und andere militärische Auseinandersetzungen sind keine Lösung für politische, gesellschaftliche und religiöse Differenzen. Die deutschen Streitkräfte und Geheimdienste sollen ausschließlich für die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes und für humanitäre Hilfseinsätze in Gebieten ohne bewaffnete Konflikte eingesetzt werden.
Die in der BRD stationierten ausländischen Truppen und deren militärischen Geräte, insbesondere atomare und konventionelle Waffen, sollen schnellstmöglich und vollständig abgezogen werden.
Die geräumten Kasernen und militärischen Flächen sollen für eine schonende zivile Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Geeignete Flächen wie Truppenübungsplätze sollen zu Reservaten für schützenswerte Pflanzen und Tiere erklärt werden.
Wir fordern ein Exportverbot von militärischen Rüstungsgütern und Waffen.
Quelle: Programm der Piraten LV Thüringen
Auf Grundlage der bisherigen Diskussionen im und außerhalb des Netzes kann man von einer pazifistischen Grundhaltung bei den Piraten ausgehen. Als politische Akteure können wir jedoch nicht die Augen vor internationalen Konflikten verschließen. Auch in Zukunft wird eine Reaktion von Deutschland erwartet, wenn das Leben von Menschen bei bewaffneten Konflikten bedroht ist.
Nach dem Ende des kalten Krieges gehört eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen den ehemaligen Blöcken nicht zu den wahrscheinlichen Szenarien der nächsten Jahre. Durch die knapper werdenden Rohstoffe wie Öl, Trinkwasser und Erze werden stattdessen Kriege um diese Ressourcen immer wahrscheinlicher. Durch die starke Abhängigkeit Deutschlands wird es vermutlich von verschiedenen Gruppen zu Forderungen kommen, sich an diesen Konflikten zu beteiligen um die wirtschaftliche Stabilität von Deutschland zu sichern. Daher ist die Beschränkung auf die Verteidigung des eigenen Hoheitsgebietes als Grundsatzentscheidung wichtig.
Einen Sonderfall stellen Bürgerkriege dar, bei denen, wie in Ruanda oder im Kosovo, ein systematischer Genozid droht. Hier können wir uns nicht dem Leid der Menschen verschließen und uns hinter dem Argument Pazifismus verstecken. Wenn diplomatische Mittel versagt haben, bestand bisher nur die Möglichkeit einer militärischen Intervention. Die Aufgabe des Militärs ist es, äußere Feinde des Staates zu bekämpfen. Hier ist jedoch der Schutz der Bevölkerung notwendig, dies ist bei uns eine Aufgabe der Polizei. Als Alternative zu Militäreinsätzen könnte eine internationale Polizeitruppe aufgestellt werden, die in Krisenregionen den Schutz der Bevölkerung übernimmt.